Chinas „Neue Seidenstraße“ 

Kann man mit 900 Milliarden Dollar die Welt kaufen? 

 

von Hubertus Godeysen 

(1) Titel Außenhandel-Jahrbuch 2019

Als im März 2018 der Chinesische Volkskongress in Peking tagte, um mit 2.958 Stimmen, bei nur zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen, Xi Jinping zum Alleinherrscher auf Lebenszeit zu wählen, war dies das Ende des bisherigen „kollektiven Führungsmodells“. Aus Mao Tse-tungs langjähriger Diktatur, mit Millionen von Toten und dem Chaos der Kulturrevolution, hatte die Kommunistische Partei vor vierzig Jahren die richtigen Lehren gezogen. Sie teilte die politische Macht, begrenzte Amtszeiten und führte Altersgrenzen ein.

 

Doch nun jubelten die Delegierten des Volkskongresses wieder einem „großen Führer“ zu, ganz in der Tradition Maos, der außerhalb Chinas zu den großen Polit-Verbrechern des 20. Jahrhunderts gezählt wird. Und wie der einstige „große Steuermann“ will auch Xi als Staats- und Parteichef fast unumschränkt herrschen. Seit seinem Amtsantritt 2013 hat der 64-Jährige Staat und Partei konsequent auf sich ausgerichtet und mit einem populären Kampf gegen Korruption alle Gegner ausgeschaltet. 

 

Und noch etwas ging im grenzenlosen Jubel unter: Das bedeutende Erbe von Deng Xiaoping! Dem kleinen Mann, der selbstbewusst mit den „Großen“ der Welt verhandelte und seine Ziele auch deshalb gegen mächtige Widerstände durchsetzen konnte, weil er es verstand, sich ruhig auch mal „klein zu machen“, gelangen wirklich große Reformen. Er leitete erfolgreich die wirtschaftliche Öffnung Chinas ein, führte das bevölkerungsreichste Land der Erde aus der von Mao angeordneten Isolierung heraus und verbesserte die Lebensqualität von Millionen Menschen. 

 

Ausländische Staatsmänner setzte er nicht nur in Erstaunen, weil er zielsicher seinen Spucknapf traf, sondern Pragmatismus über Kommunismus und Nationalismus stellte. Als Deng vom ehemaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt gefragt wurde, ob Chinas Kommunistische Partei denn noch kommunistisch wäre, weil er selber doch eher ein Konfuzianer sei, antwortete ihm Deng auf Englisch mit der berühmt gewordenen Frage: „So what?“ („Na und?“).

 

Doch diese Zeiten sind wohl endgültig vorbei. Der neue starke Mann lässt die Muskeln spielen. So erhöhte China seine Verteidigungsausgaben im Jahr 2018 um 8,1 Prozent auf 1,11 Billionen Yuan (142 Milliarden Euro), während es 2017 umgerechnet 122 Milliarden Euro für seine Armee ausgab. Auch wenn das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) in London betont, dass es sich hierbei (nur) um ein Viertel der Verteidigungsausgaben der Vereinigten Staaten handelt, verfügt China nicht nur über den zweithöchsten Verteidigungshaushalt der Welt, es rüstet auch auf.

 

Und Xi Jinping plant weiter. Innenpolitisch will er in „drei entscheidende Schlachten“ ziehen: Kampf gegen Finanzrisiken, Armut und Umweltverschmutzung. Auch in der Außenwirkung tritt er zunehmend aggressiver auf. So soll China in Asien zur unumschränkten „Nummer 1“ und weltweit zur zweitgrößten Handelsnation aufsteigen, die es mit Trumps USA aufnehmen kann. Damit zerstörte er die letzten Brücken, die noch zu Deng Xiaoping führten, der die leisen Töne liebte und wohl deshalb auch so erfolgreich war.

 

Doch China muss zwei drängende Probleme lösen: Das Wirtschaftswachstum ging im letzten Jahrzehnt von zehn auf 6,5 Prozent zurück und die Industrie leidet unter Überkapazitäten. Branchen wie Stahl, Hoch- und Tiefbau, Energie oder Eisenbahnbau stagnieren und die Stahlproduktion wird gedrosselt, weil China bereits die Hälfte des weltweiten Stahlbedarfs herstellt und teilweise zu Dumping-Preisen anbieten muss. – Doch dafür hat Xi Jinping eine Lösung: Die Neue Seidenstraße!

 

Das größte Investitionsprogramm der Welt  

Es war ein bedeutendes Gipfeltreffen, zu dem Xi Jinpingim Mai 2017 eingeladen hatte. Aus über hundert Ländern und vier Kontinenten waren Staatschefs und hochrangige Delegationen nach Peking gereist, um aus erster Hand über ein gigantisches Investitionsprogramm informiert zu werden, das unter dem Namen „Neue Seidenstraße“ Hoffnungen und Begehrlichkeiten in Asien, Europa und Afrika weckt. Mit diesem großen Namen aus Chinas ruhmreicher Geschichte will Xi, entlang uralter Handelsrouten, zu Lande und zur Seeden eurasischen Raum enger an sich binden, um so den Anspruch als zweitgrößte Führungsmacht der Welt zu manifestieren.

 

Die angereisten Politiker zeigten sich nicht nur überrascht über die recht konkreten Planungen für den Bau von Straßen, Eisenbahnlinien, See- und Flughäfen, Kraftwerken und Pipelines, sondern auch über das zur Verfügung stehende Finanzvolumen in Höhe von 900 Milliarden Dollar. Und auch hier konnte China mit Verlässlichkeit punkten, denn die riesigen Investitionssummen kommen aus mehreren Staatsfonds, die durch die Fremdwährungsreserven des Landes gedeckt sind. Fast drei Billionen Euro haben sich dort angesammelt, die sich aufgrund der über Jahrzehnte angewachsenen Handelsüberschüsse beständig aufbauen konnten. 

 

Mittlerweile hat China bereits Verträge mit über 100 Ländern unterschrieben, die mitmachen wollen. Und die Planungen für die „Neue Seidenstraße“ reichen schon jetzt weit über Russland und Polen hinaus, greifen bis zum Nordpol, kreisen Indien ein, nehmen die Philippinen mit und führen quer durch Nordafrika. Übereifrige Optimisten träumen sogar vom Durchstoß der Erdatmosphäre und fantasieren von einer „Seidenstraße in den Weltraum“ und einer „Cyber-Seidenstraße“. 

 

Dabei geht es vordergründig um gigantische Investitionen in eine neue Infrastruktur, die China mit Asien, Europa und Afrika verbinden soll. Geplant werden Bahn- und Hochgeschwindigkeitsstrecken, moderne Straßen, schnelle Autobahnen und Flughäfen in riesigen Dimensionen. Doch dahinter verbirgt sich das wahre Ziel: Eine bessere Auslastung der chinesischen Industrieunternehmen, höheres Wirtschaftswachstum und die Sicherung eigener Arbeitsplätze. Und dann geht es auch um knallharte Geopolitik, Macht, politischen Einfluss, Schaffung von Abhängigkeiten und wohl auch Ruhm. 

 

Doch wer profitiert von der „Neuen Seidenstraße“ und wer zählt zu den Verlierern? 

 

Die Gewinner 

Der größte Gewinner wird China selbst sein. Die staatseigenen Stahl-, Bau- und Transportunternehmen haben sich hoch verschuldet, schieben gewaltige Überkapazitäten vor sich her und fürchten um ihre Vollbeschäftigung. Der Binnenmarkt ist für neue Infrastrukturmaßnahmen ausgeschöpft, denn Chinas Städte und Provinzen verfügen über modernste Bahnverbindungen, ein gut ausgebautes Straßennetz, im Personennahverkehr die weltweit größte Flotte an elektrisch betriebenen Bussen und in den Zentren eine bestens funktionierende Kommunikationstechnologie. Doch es fehlen die großen Zukunftsaufträge. Regierung und Regionen stehen unter immensem Druck, weil sie Millionen von Arbeitern beschäftigen müssen.

 

Und während China selbst über eine gut ausgebaute Infrastruktur verfügt, gibt es nicht nur in der direkten Nachbarschaft, sondern in vielen Ländern Südasiens, Osteuropas und Nordafrikas einen enormen Nachholbedarf. Hier greift nun die „Neue Seidenstraße“ und China liefert Stahl, Baumaschinen, komplette Eisenbahnsysteme und Kraftwerke gleich mit, einschließlich der Ingenieure und Arbeiter. Auch verfügt es nicht nur über das dazugehörige Know-how, sondern stellt auch noch das Geld für diese gewaltigen Investitionen zur Verfügung.

 

Die Völker zwischen Laos und Pakistan, der Mongolei und Rumänien oder Kenia und Marokko setzen große Hoffnungen auf die Seidenstraße und Verbesserungen ihrer unzureichenden Infrastruktur. Ob sie jedoch zu den Gewinnern zählen werden, ist fraglich. Sicher ist nur, dass ihre Politiker und Eliten zu den großen Gewinnern gehören werden, denn wo Gelder in Milliardenhöhe fließen, versickern auch Millionen auf Privatkonten. Hier hat China selbst einschlägige Erfahrungen gemacht, weil bei Baumaßnahmen in den Provinzen riesige Summen verschwanden. Xi Jinpinghat darauf reagiert und in den letzten Jahren Hunderttausende korrupter Beamter und Politiker entlassen oder in Schauprozessen bestraft.

 

Die Verlierer 

Zu den Verlierern der Seidenstraßen-Initiative dürfte Indien zählen. Neu-Delhi sieht sich von China eingekreist, weil einige der größten Bauvorhaben ausgerechnet im verfeindeten Pakistan stattfinden oder in den Nachbarstaaten Bangladesch, Nepal und Sri Lanka. Auch Russlands Präsident Putin fürchtet um seinen Einfluss in den ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan und Weißrussland, die er zu seinem Herrschaftsbereich zählt und nun ohnmächtig zuschauen soll, wie Chinas Milliardeninvestitionen neue Abhängigkeiten schaffen, die seine Weltmachtbestrebungen schwächen. Auch nutzen bereits jetzt chinesische Güterzüge Russlands Bahntrassen, um Container wöchentlich in 35 Zügen nach Duisburg, in 27 Zügen nach Hamburg und mit einem Güterzug nach Antwerpen zu transportieren. Über riesige Bahnprojekte der Seidenstraße, die auf russischem Gebiet gebaut werden sollen, bestehen Planungen, deren Realisierung Wladimir Putin als kritisch einschätzt.

 

Doch zu den großen Verlierern werden die armen Länder in Asien und Afrika gehören, die niemals ihre gewaltigen Kredite an China zurückzahlen können und deshalb Rechte an Bodenschätzen und Agrarflächen an die chinesische Zentralregierung verkaufen und Häfen, Autobahnen oder Kraftwerke zu Billigpreisen verpachten müssen. Schon jetzt protestieren Menschen in Ländern wie Sri Lanka oder Kenia gegen die Seidenstraße, weil sie um ihre Eigentums- und Bürgerrechte fürchten. China kann zwar erfolgreich Wohnraum, Schulen, Energie und Verkehrsinfrastruktur schaffen, aber am Schutz von persönlichem Eigentum und individuellen Menschenrechten ist es nicht interessiert. Und Demonstrationen oder Aktionen des politischen Widerstandes finden in Peking kein Gehör.

 

Die Skeptiker 

Die Länder der Europäische Union reagieren unterschiedlich auf die „Neue Seidenstraße“. Während die Regierungen Polens, Ungarns, Tschechiens und Griechenlands zu den Bewunderern zählen, auch weil sie hoffen, mit chinesischem Rückenwind ihre nationale Politik in Brüssel unabhängiger vertreten zu können, sehen Deutschland, Frankreich, die Benelux-Länder und Skandinavien die Seidenstraße zunehmend kritisch. Auch Großbritannien reagiert sehr zögerlich, während die neue italienische Regierung mit großen finanziellen Erwartungen nach Peking schaut.

 

Die Skepsis der meisten EU-Länder beruht auf negativen Erfahrungen mit chinesischen Staatsunternehmen, die oft recht massiv ihre Interessen durchsetzen und wenig Verständnis für europäischen Umwelt- und Sozialstandards aufbringen. Zweifel herrschen in Europa auch an der Transparenz und Offenheit bei Ausschreibungen und Auftragsvergaben. Vor allem der in Österreich und Deutschland so tüchtige und innovative Mittelstand dürfte kaum Chancen haben, ein Stück von der chinesischen Riesentorte abzubekommen. „Es ist im Kern ein chinesisches Projekt, dessen Zugang zu konkreten Projektinformationen sehr schwer ist“, heißt es hierzu in der Deutschen Handelskammer in Peking. 

 

Angst vor Verlusten

Doch bei aller anfänglichen Euphorie wächst auch bei Chinas Wirtschaftseliten eine gesunde Skepsis an der Seidenstraße. Dabei schien die Zukunft schon fast greifbar: Lange Güterzüge sollten von London über Moskau nach Shanghai rollen, Wirtschaftskorridore über Samarkand und Ankara nach Osteuropa führen und Riesenfrachter ihre Container von chinesischen Seehäfen über Kenia nach Nordafrika transportieren oder in Griechenland, Süditalien oder Triest ausladen. Weltweit sollten chinesische Fahnen wehen, in den Häfen, auf modernen Bahnstrecken, bei Kraftwerken, auf Autobahnbrücken oder neu gebauten Hochhäusern. Und überall sollten neue Märkte erobert und Chinas Macht präsentiert werden.

 

Doch jetzt gerät der große Plan der Seidenstraße ins Stocken. Es gibt finanzielle Bedenken, weil selbst die Regierung in Peking nicht grenzenlos über Geldmittel verfügt. Besorgt äußern sich auch namhafte chinesische Funktionäre wie Hu Xiaolin, Vorsitzender der staatlich kontrollierten chinesischen Export-Import-Bank, die viele Seidenstraßen-Projekte finanziert und bereits im Juni 2018 warnte: „Die derzeitigen internationalen Bedingungen sind sehr instabil. Unsere Unternehmen und die Länder, die an der Seidenstraßen-Initiative teilnehmen, werden vor Finanzierungsproblemen stehen". Auch dieNew York Times“ berichtete aus Pekinger Regierungskreisen, dass China derzeit eine umfassende Neubewertung aller Seidenstraßen-Projekte vornehme. Dabei steht nicht nur die unübersichtlich hohe Anzahl an Vorhaben auf dem Prüfstand, sondern vorrangig das jeweilige Finanzvolumen und die finanzielle Solidität der beteiligten Partnerländer. 

 

Ein Ergebnis dieser Prüfung dürfte eine Reduzierung der Seidenstraßen-Projekte sein, wohl auch deshalb, weil in Peking verminderte Wachstumsaussichten, wachsende Inlandsschulden und Probleme mit dem unberechenbaren US-Präsidenten auf die Stimmung drücken. Ein sich ausweitender Handelskrieg mit den USA und einem irrational agierenden Donald Trump können zu Risiken führen, die sich direkt auch auf die Seidenstraße auswirken. So sollen in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 die Vertragsabschlüsse für Seidenstraßen-Projekte auf ein Volumen von 36,2 Milliarden Dollar gesunken sein, was im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Minus von sechs Prozent bedeuten würde.

 

Bereits 2017 war ein rückläufiger Trend zu erkennen. Nach Schätzung der im April 2018 neu gegründeten chinesischen Behörde für die Bank- und Versicherungsaufsicht (CBIRC) haben chinesische Banken in der vergangenen fünf Jahren insgesamt über 200 Milliarden Dollar an Seidenstraßen-Kredite vergeben und zwar für 2600 Projekte. Doch diese Projektinflation soll nun gestoppt werden, auch weil chinesische Unternehmen sich teilweise mit unseriösen ausländischen Partnern einließen, die lediglich das schnelle große chinesische Geld witterten. 

 

Einen besonders schlechten Ruf haben inzwischen auch viele Projekte in Afrika, die mit hoch verschuldeten Regierungen vereinbart wurden, die ihre Verpflichtungen oft nicht einhalten. Peking reagiert in diesen Ländern jetzt mit Zurückhaltung, um das Verhältnis nicht noch mehr zu belasten. Genau entgegengesetzt handeln beispielsweise die neu gewählten Regierungen in den asiatischen Zielländern Myanmar und Sri Lanka, die zwar ihre Verträge exakt erfüllen, aber die Abhängigkeit von China abschütteln wollen. Mittlerweile gesteht China selbstkritisch ein, dass gelegentlich „Schnelle Erfolgserwartungen in vielen Zielregionen enttäuscht wurden.“

 

Dabei wächst der Druck auf Peking weiter, weil erste Partnerländer sogar teilweise aussteigen. So hat Malaysias Premier Mahathir Mohamad zwei Projekte verlassen, weil die Pipeline und die Bahnstrecke nur China etwas brächten, während in seinem Land die Korruption gefördert würde und die Verschuldung steige. 

 

Mehr Bescheidenheit

Doch das Gesamtprojekt steht nicht infrage und wird als Erfolgsprogramm propagiert. Nach offiziellen Angaben unterschreiben chinesische Firmen derzeit genauso viele neue Seidenstraßen-Projekte, wie zur gleichen Zeit fertiggestellt werden. Dies wird in Peking als Beweis für ein Ende der wilden Anfangsjahre gewertet, in denen sich vielfach obskure Unternehmen oder hochverschuldete Staaten auf die Milliarden aus Peking gestürzt hatten, weil sie unbegrenzt erschienen und leicht zu bekommen waren. 

 

Für eine umfassende Überprüfung ist es jedoch noch zu früh, denn keines der Seidenstraßen-Projekte ist älter als fünf Jahre, und fast alle müssen ihre langfristige Rentabilität erst noch beweisen. „Die höchste Priorität sollte sein, dass die Seidenstraßen-Initiative nur dort hinführt, wo sie wirklich gebraucht wird“, mahnte deshalb die Chefin der Weltwährungsfonds, Christine Lagarde, im Frühjahr 2018 in Peking an. Und damit macht sie deutlich, was in den ersten Planungen fehlte: Eine marktwirtschaftliche Rentabilitätsrechnung! Als Beispiel kann der viel gerühmte Ausbau der Eisenbahnlinie von China über Zentralasien nach Europa angesehen werden, der sich an der historischen Seidenstraße orientiert. Die Züge fahren, doch sie werfen keine Gewinne ab. – Was in der harten Realität dereinst vom Traum der „Neuen Seidenstraße“ überbleiben wird, steht also noch längst nicht fest.

 

Spricht man jedoch mit österreichischen oder deutschen Unternehmern, so hört man viel Zustimmung: „Die Gelder der Seidenstraße ermöglichen Projekte, die es sonst nie gegeben hätte.“ Und wenn China weiter kräftig wachse, sichere dies auch den Absatz heimischer Waren. Weiter würden die Exportmärkte näher zusammenrücken und sich gleichzeitig vergrößern. Außerdem haben sich schon jetzt die Entfernungen verschoben, denn dank der Seidenstraße sind Deutschland und Österreich nur noch elf Tage mit dem Güterzug von China entfernt, während ein Frachtschiff fünf Wochen fährt. 

 

Das Programm ist immer noch gewaltig, aber es wird bescheidener. Vielleicht ist Deng Xiaoping doch noch nicht ganz vergessen. Schließlich verbesserte er nachweislich die Lebensqualität von Millionen Menschen und gilt bis heute weltweit als der Regierungschef, der für sein Volk den größten Wohlfahrtsgewinn aller Zeiten schuf. – Ob die Nachwelt so auch über Xi Jinping urteilen wird, bleibt abzuwarten.

 

 

Der Text erschien im Österreichischen Außenhandel-Jahrbuch 2019 am 4. Dezember 2018

 

Bildnachweis: 

(1) Kitzler Verlag, Wien 2018