Im Europäischen Parlament fl ossen am 29. Januar 2020 die Tränen, als die Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit dem 600-seitigen Brexit-Vertrag zugestimmt hatten, der das Scheidungsverfahren festlegt. Stehend sangen die meisten Parlamentarier die alte Abschiedshymne „Auld Lang Syne“ und trugen Schals mit der Aufschrift „Always United“. Als die 73 britischen EU-Abgeordneten das Parlament verließen, war klar, dass der mehrfach verschobene Austritt unumkehrbar ist. Doch in die Trauer der zurückbleibenden Abgeordneten mischte sich auch Erleichterung. Nun müssen sie sich nicht mehr die dümmlichen und hasserfüllten Verbal-Attacken von Nigel Farage anhören.

Zwei Tage später, am 31. Januar, zeigte eine Lightshow an der Backsteinfassade von 10 Downing Street eine rücklaufende Uhr und um 23 Uhr kurz das Ziff ernblatt von Big Ben, dessen großer Zeiger auf die 12 rückte und damit das Ende der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens deutlich machte. Der echte „Big-Ben-Bong“ fehlte. Die berühmte Glocke blieb stumm und der Clock Tower war von Baugerüsten umstellt und von Plastikplanen verhüllt.

Es wurden keine Fanfaren geblasen, kein Kanonendonner schallte über die Th emse und kein Feuerwerk erhellte den Londoner Nachthimmel. Auf Anordnung der Bischöfe schwiegen auch alle britischen Kirchenglocken. Als die Brexiteers ihren Sieg mit britischem Schaumwein und Produkten aus dem Commonwealth feierten und die Remainer in Pubs ihre Trauer ertränkten, wirkte das durch einen dreijährigen chaotischen Dauerstreit zerrissene Land total erschöpft . Da war es dann auch unwichtig geworden, dass jetzt 53 Prozent der britischen Wähler den EU-Austritt ablehnen.

Sogar Boris Johnson vermied öff entliche Siegerposen, gab sich staatsmännisch und verzichtete auf einen Live-Auft ritt. Seine Video-Botschaft sprach versöhnlich beide Lager an: jenes, das an den Austritt aus der EU „Hoff nung“ knüpft , und jenes, bei dem der Brexit ein „Gefühl von Angst und Verlust“ hervorruft . Der Premier erklärte, man habe sich alle Werkzeuge aus der EU zurückgeholt, um mit ihnen „das Potential dieser brillanten Nation zu entfalten“ und ergänzte: „Wir werden Muskeln wiederentdecken, die wir jahrzehntelang nicht benutzt haben“. Für die Zukunft wünschte er sich eine „neue Ära der Zusammenarbeit zwischen der EU und einem energiegeladenen Britannien“. Das Königreich werde beides sein: eine große europäische Macht und global in seinem Anspruch und Ehrgeiz.

Mit Triumphgeheul wurde der „Happy Brexit Day“ eigentlich nur am Londoner Parliament Square durch Nigel Farage und seine Organisation „Leave means Leave“ gefeiert. Hier schwärmten überzeugte Brexit-Anhänger von ihrer EU-Befreiung und zitierten Boris Johnson, der ihnen Investoren mit „vielen Millionen“ und eine „Geldflutwelle“ versprochen hat. Ob die Jubelparty von dem angeblichen Milliardär Arron Banks bezahlt wurde, blieb offen. Der zweifelhafte Großspender der Brexit-Kampagne entpuppte sich längst als Strohmann Moskaus. Für Farage dürfte diese Feier ein letzter großer Auftritt gewesen sein, Putin und Trump benötigen ihren „nützlichen Idioten“ jetzt nicht mehr.

Ebenfalls herrschte ausgelassene Stimmung in der Londoner russischen Botschaft am Kensington Palace Gardens. Putins Diplomaten waren in Feierlaune, denn schließlich ist Britanniens EU-Austritt auch ihr Werk. Ohne russische Hilfe hätten die „Remainer“ vermutlich die Brexit-Schlacht knapp gewonnen, waren es doch vorrangig die über Arron Banks an Cambridge Analytica geflossenen Gelder, mit denen die illegal beschafften Daten von Facebook-Nutzern finanziert wurden und das Brexit-Referendum maßgeblich beeinflussten. Putins Strategie ist aufgegangen: Die EU ist nun um ein Schwergewicht leichter!

Das größte Trauerspiel in der britischen Politik
Verborgen in 10 Downing Street ließ sich Boris Johnson dann doch feiern. Er hat
erfolgreich gezockt, kann sich nun als der große Gewinner fühlen und hat seine
Truppen zur nächsten Schlacht aufgestellt. „Viele vom rechten Flügel der Tory-Party
wollen nach wie vor einen ,No Deal‘ und Ende 2020 möglichst kein Abkommen über
die künftigen Beziehungen.“, warnt Sir Ivan Rogers, der ehemalige britische EU-Botschafter, die Brüsseler Verhandler: „Boris Johnson folgt der Linie seiner Hardliner, die einen radikalen Schnitt mit dem Kontinent wollen. Keine enge Anbindung, keine Akzeptanz Brüsseler Vorgaben, und schon gar keine Mitsprache der EU-Richter in Luxemburg. Deshalb läuft es wahrscheinlich auf einen ,No Deal‘ hinaus.“

Johnson hat den Brexit als ein „nationales Drama“ bezeichnet. Ab März beginnt nun der Schlussakt in einer Tragödie shakespeareschen Ausmaßes, die zum größten Trauerspiel in der britischen Politik werden dürfte. Drei Hauptakteure und ihre politischen Freunde werden das Land radikal verändern:

Premierminister Alexander Boris de Pfeffel Johnson. Sein langjähriger Vorgesetzter beim „Daily Telegraph“, der Journalist und Historiker Max Hastings, beschreibt ihn so:„Man kann darüber streiten, ob er ein Schurke ist oder nur ein Schlitzohr, aber jedenfalls ist er moralisch bankrott und hat für die Wahrheit nur Verachtung übrig. […] Er ist nicht geeignet für ein staatliches Amt, weil es scheint, dass ihm nichts wirklich wichtig ist, außer seiner eigenen Berühmtheit und der Erfüllung seiner eigenen Interessen.“

Und Hastings kennt Johnson, der nach seinem Studium bei der Tageszeitung „The Times“ ein journalistisches Volontariat begann, das jedoch schnell endete, weil er ein Zitat fälschte. Später schrieb er für den „Daily Telegraph“ und wurde von 1989 bis 1994 dessen Korrespondent in Brüssel. Hier blühte er auf und erfand hemmungslos absurdeste Geschichten über die vermeintliche Regelungswut der EU-Bürokraten.

Boris Johnson ist ein unterhaltsamer Viel-Redner, ein hyperaktiver Selbstdarsteller und ein begnadeter Zocker, der jeden Hütchenspieler alt aussehen lässt. Als Spieler erkannte er früh die einmalige Chance des Brexit, übernahm die Rolle des harten EU Gegners und unerbittlichen Kämpfers für die britische Freiheit. Selbstverliebt ließ er sich auf die Bühne tragen und merkte nicht, dass er längst zur Marionette geworden ist. Nun ziehen Männer an den Fäden, die strategisch denken, weit in die Zukunft blicken und Großbritannien radikal verändern wollen. Niemals werden die Briten ihnen zujubeln, niemals werden sie Mehrheiten finden, dafür benötigen sie Boris. - Aber sie planen den Umsturz Britanniens, verweigern Brüssel die Partnerschaft und wollen möglichst den „No Deal“!

Der Rebell und Zerstörer
Dominic Cummings ist der eigentliche Brexit-Sieger. Er leitete 2016 die „Leave“-Kampagne und machte Johnson zum Premierminister. Matthew Elliott, der damalige Geschäftsführer von „Vote Leave“, rekrutierte den Rebellen Cummings als Strategen für eine eigentlich aussichtslose Schlacht: Den Austritt aus der EU gegen die Regierung, gegen die Mehrheit im Parlament, gegen die mächtigen Großunternehmen, gegen die gebildete Mittelschicht in den Großstädten, gegen die BBC, gegen viele Medien und gegen rund 50 Prozent der Bevölkerung.

Und der Außenseiter schaffte es, auch wenn dabei die Wahrheit auf der Strecke blieb. Rücksichtslos drillte Cummings die „Leave“-Politiker mit schlichten aber emotionalen Botschaften. Auch der berüchtigte rote Bus, der über die Insel tourte und verkündete, dass mit den wöchentlich an Brüssel zu zahlenden 350 Millionen Pfund besser der nationale Krankendienst finanziert werden sollte, war Cummings Idee, wobei er diese Zahl frei erfunden hatte. Es waren diese Lügen und falschen Versprechen, die wesentlich dazu beitrugen, dass die Briten mit 51,9 Prozent für den Austritt aus der EU votierten.

Jetzt ist „Dom“ Johnsons „Special Advisor“ und der mächtigste Mann in 10 Downing Street. Es war Cummings, der einen fünfwöchigen Zwangsurlaub für das widerspenstige Unterhaus durchsetzen wollte und dabei das Ansehen der Queen beschädigte. Cummings forderte den anschließenden Rechtsstreit mit dem Obersten Gericht, den die Regierung verlor. Cummings erzwang den hoch emotionalen Ausschluss von 21 Abgeordneten aus der konservativen Fraktion, darunter die Elite altgedienter Tories, wie Churchills Enkel. Cummings ließ Johnson verkünden, dass Großbritannien notfalls auch ohne Deal am 31. Oktober die EU verlassen werde.

Er gilt als der britische Stephen Bannon, ein fanatischer Zerstörer des alten England und ein Feind der EU. Er stammt aus der Arbeiterstadt Durham im Norden Englands und spricht noch heute den rauen Akzent dieser Region. Sein Vater arbeitete auf einer Ölplattform, seine Mutter als Lehrerin für Kinder mit Lernschwierigkeiten. Sein Onkel Phil besaß in Durham den Nachtclub „Klute“, in dem Cummings als junger Mann aushalf. Sein Mangel an Umgangsformen, seine rüde harte Art und seine demonstrativ gezeigte Vorliebe für schlampige Kleidung mögen hier ihren Ursprung haben. Über eine Privatschule kam er nach Oxford und blieb auch dort ein Einzelgänger.

Dominic Cummings ist ein klassenkämpferischer Rechtsintellektueller der die snobistische englische Oberschicht für inkompetent, selbstgerecht und oberflächlich hält, während er sich gleichzeitig von ihr angezogen fühlt und sie für seinen Aufstieg braucht. Vermutlich heiratete er deshalb auch eine Frau aus der britischen Aristokratie.

Er will ein neues England ohne „erbärmliche, unfähige oder faule Politiker und Beamte“. Er will einen radikalen Umbau des EU-freundlichen „civil service“ ohne Absolventen englischer Elite-Universitäten und sucht stattdessen Datenwissenschaftler, Politikexperten sowie „Spinner und Außenseiter mit ungewohnten Fähigkeiten“. Und Cummings will ein Britannien ohne althergebrachte Regeln und EU-Standards.

Der Hardliner
Der kluge Stratege Jacob Rees-Mogg führt innerhalb der Tory-Partei die European Research Group (ERG) an und ist Berater der „Economists for Free Trade“. In beiden Gruppierungen arbeiten Brexit-Hardliner an einem „No Deal“ und werden alles unternehmen, um einen geordneten Brexit zu verhindern. Die radikalen Marktwirtschaftler sehen ihre Zukunft nicht in der EU, sondern in Asien, den USA, Indien und dem Commonwealth.

Rees-Mogg ist der Sohn des früheren Chefredakteurs der „Times“, trat der Konservativen Partei im Alter von fünf Jahren bei, ist Eton-Schüler und Oxford-Graduierter. Er kultiviert sein Image als reicher Engländer mit einem Vermögen von 100 Millionen Pfund. Mit seiner Frau, der Aristokratin Helena de Chair, lebt er auf seinem Herrensitz Gournay Court in West Harptree. Beide haben sechs Kinder, deren Söhne der erzkonservative Katholik nach Päpsten oder katholischen Heiligen benannt hat. Der jüngste Sohn heißt Sixtus Dominic Boniface Christopher.

„Boris ist sprunghaft und sehr unentschieden. Vorrangig geht es ihm darum, beliebt zu sein“, sagen Insider aus der Downing Street. „Ohne Leute wie Cummings und Rees Mogg wäre Boris schon hundertmal eingeknickt, deshalb ziehen sie in der Schlacht gegen die EU die Fäden!“. Dabei können diese beiden Männer nicht unterschiedlicher sein: Cummings gilt als genialer, verrückter und wahrscheinlich auch gefährlicher Aufsteiger. Er trägt Schlabberlook, T-Shirts und graue Trainingsjacken. Dagegen gibtsich Rees-Mogg als typischer Snob der Oberklasse, tritt stets elegant im maßgeschneiderten Zweireiher auf, redet leise, handelt eloquent und denkt strategisch. Beide benutzen Boris Johnson, um ihre Ziele durchzusetzen: Abspaltung von der EU und ein neues, starkes, eigenständiges nationales Britannien, selbst wenn nur England und Wales übrigbleiben.

Das „Singapur an der Themse“
Auch wenn Johnson behauptet, er wolle einen harten Brexit vermeiden, so ist dies nicht glaubhaft. Seine Konservative Partei und die Brexit-Hardliner haben ihn zum Regierungschef gemacht, nun muss er liefern! Sie wollen einen klaren Bruch mit der EU und freie Märkte, einfache Genehmigungsverfahren, wenig staatliche Regulierung, keine protektionistischen Handelshemmnisse, keine Handelsquoten, keine EU-Standards, keine Zölle, keine Einfuhrquoten und einen harten Wettbewerb.

Viele der britischen EU-Gegner träumen von einer neuen globalen Wettbewerbsfähigkeit nach dem Vorbild Singapur, das auf Platz zwei der wettbewerbsfähigsten Märkte der Welt steht. Doch Großbritannien ist mit seinen 66 Millionen Einwohnern kein kleiner Stadtstaat mit 5,6 Millionen Bewohnern, kein Einwanderungsland für billig arbeitende Chinesen und keine Einparteiendiktatur. Was sich hinter dem „Singapur an der Themse“ verbirgt, ist der Wunsch, mit wesentlich niedrigeren Weltstandards die EU zu unterlaufen.

Wenn Britannien nur noch die Umwelt- Produktions- und Arbeitsmarktstandards der USA und Asiens einhalten muss, erscheint es (wieder) interessant für Auslandsdirektinvestitionen, so der Glaube der Brexit-Hardliner. Und weil das Königreich jetzt auch von allen anderen EU-Normen abgekoppelt ist, kann es wieder global in der Forschung auftreten. Die Regierung will die EU im Bereich Biotechnologie, Gentherapie, künstliche Intelligenz und Batterieproduktion überholen und setzt dabei auf Auslandsinvestitionen.

Brüssel muss sich darauf einstellen, dass es jetzt einen starken wirtschaftlichen Wettbewerber vor der eigenen Haustür hat, auch wenn es weiterhin enge außen- und sicherheitspolitische Kooperationen gibt. Bei den Verhandlungen muss die EU hart bleiben und darf sich nicht von Boris Johnson erpressen lassen. Brüssel muss die eigene Wettbewerbsfähigkeit vor britischem Dumping schützen und die hohen Umwelt-und Arbeitsmarktvorschriften der EU verteidigen. Und die irische Grenze darf keine offene Flanke werden, die den Briten den EU-Binnenmarkt durch die Hintertür öffnet.

Jetzt sitzen die britischen EU-Gegner fest im Sattel und können durch ihre deutliche Mehrheit im Parlament auch hohe Risiken eingehen. Und die durch Indiskretion bekannt gewordene Notfallplanung „Yellowhammer“ der Regierung zeigt, was bei einem harten Brexit auf das Land zukommen kann: Lange Wartezeiten an den Grenzen, schleppende Grenzabfertigungen, ausbleibende Medikamente, Lieferengpässe bei frischen Lebensmitteln, Ausschreitungen und Streiks. Die nationalistischen britischen Dogmatiker, die sich jetzt im Aufwind sehen, scheinen jedoch zu verdrängen, dass ihr Land eine funktionierende Demokratie ist. Auch wenn Labour und die Gewerkschaften durch eigene Fehler extrem geschwächt sind, so werden sie nicht widerstandslos einen massiven Abbau von Arbeitnehmerrechten und schützenden Standards akzeptieren.

Ebenfalls ist es eine Illusion, dass Großbritannien meint, in der globalisierten und digitalisierten Welt ohne die EU stärker zu sein, Trumps Zusagen vertrauen zu können und auf den alten Glanz des Empire zu hoffen. Johnsons Verheißungen werden schon bald als weitere Lügen entlarvt werden, vor allem, wenn die britische Bevölkerung merkt, wie teuer die neue Freiheit von der EU wird: Weniger Arbeitnehmerschutz, weniger Verbraucherschutz, weniger Umweltstandards. Da klingt es wie Hohn, wenn Jacob Rees-Mogg erklärt: „Das Volk hat noch gar nicht begriffen, was die Vorteile des Brexits sein werden – billige Kleidung, billige Schuhe.“

Kampf für europäische Standards
Für die EU-Verhandler darf es nur eine Maxime geben, wenn sie den wahrscheinlich zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, von März bis Oktober ein umfassendes Abkommen mit Johnson zu vereinbaren:

Je stärker die Briten auf Eigenständigkeit setzen, umso geringer ist der Zugang in den EU-Binnenmarkt und je mehr Standards, Vorschriften und Regeln sie akzeptieren, desto weiter öffnet sich der europäische Markt!

Dabei muss die EU geschlossen auftreten. Nationale Einzelinteressen der 27 EUMitglieder müssen zurückstehen, auch wenn es schwerfällt, wie ein neuer Zugang zu britischen Fischgründen oder der Status von Gibraltar. Die Fischerei wird sowieso das erste harte Aufeinandertreffen sein und das weitere Verhandlungsklima bestimmen. Bereits im Brexit-Streit wurde der Fischfang emotional aufgeladen und besitzt höchste politische Symbolik. Johnson versprach seinen Fischern rosige Zeiten und weiß, dass die sechs Nordseeanrainer der EU auf einen Zugang zu britischen Fanggründen angewiesen sind. Trotzdem muss die EU hart verhandeln, denn die verarbeitende Fischindustrie in Großbritannien kann nur überleben, wenn sie in den EU-Binnenmarkt exportiert.

Die britische Politik hat ihren Wählern nicht die Wahrheit gesagt und verschwiegen, welche Folgen der Brexit hat. Zusätzlich hat sie Erwartungen geweckt, die sie nicht erfüllen kann. Es bleibt somit abzuwarten, wie die Verhandlungen ausgehen. Boris ist ein Spieler! Vielleicht ist seine harte Haltung auch nur Theaterdonner und sein „No Deal“ eine Show für die Galerie?

Eines wissen wir jedoch: Das alte, etwas skurrile, gelegentlich auch befremdliche, aber doch irgendwie liebenswerte England ist im Brexit-Streit untergegangen. Das neue Britannien löst sich vom Kontinent, wird nationalistisch und zu einem harten Konkurrenten der EU.


Der Text erschien im Österreichischen Außenhandel-Jahrbuch 2020 am 3. Februar 2020

Bildnachweis:
(1) Bildarchiv Hubertus Godeysen